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Philippinen: Auswärtiges Amt lobt Fortschritt bei Menschenrechten

Meldung vom 25.01.2011

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, hat in Manila die Rolle der Philippinen als regionalem Vorreiter bei der Menschenrechtsgesetzgebung gelobt. Er sicherte dem Land zudem Unterstützung bei der weiteren Verbesserung der Menschenrechtslage zu.

Löning betonte: „Die Philippinen spielen für uns als Partner in Menschenrechtsfragen eine wichtige Rolle – international und als Vorreiter in der Region. Ich begrüße ausdrücklich das Engagement von Präsident Aquino, das Justizwesen zu verbessern und damit eine nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtssituation herbeizuführen. Ich habe ihm daher auch die Unterstützung der Bundesregierung in diesem Bereich zugesagt.“

In seinen Gesprächen gab es keinen Zweifel darüber, dass es auf den Philippinen weiterhin erheblichen Reformbedarf im Justizwesen gibt und unrechtmäßige Tötungen ein großes Problem darstellen.

Markus Löning hielt sich mehrere Tage auf den Philippinen auf. Zweck des Besuchs war u.a. die Bitte der philippinischen Justizministerin und ehemaligen Menschenrechtsverteidigerin Leila de Lima an die Bundesregierung, das Land bei der Durchsetzung rechtsstaatlicher Strukturen zu beraten. Löning kam u.a. zu Gesprächen mit Präsident Aquino, Außenminister Romulo und Justizministerin de Lima zusammen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Auswärtiges Amt“, auswärtiges-amt.de (Pressemitteilung)

Schlagwörter: Philippinen, Menschenrechte, Auswärtiges Amt, Markus Löning, Benigno Aquino, Justiz, Reform, Justizministerin, Leila de Lima, Bundesregierung