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Sudan und Südsudan: Frieden in kleinen Schrittchen

Meldung vom 21.01.2013

Bei einem Gip­fel­tref­fen in der äthio­pi­schen Haupt­stadt Addis Abeba haben die Prä­si­den­ten des Sudan und Süd­su­dan offi­zi­ell wie­der ein paar Schrittchen aufeinander zu gemacht. Die Abma­chun­gen aus dem letz­ten Abkom­men vom Sep­tem­ber 2012 sol­len nun end­lich realisiert wer­den. Das größte Hindernis bei allen Verhandlungen – das man­gelnde Ver­trauen zwi­schen den bei­den Staa­ten – ist damit aber noch nicht beseitigt.

Der ehe­ma­lige süd­afri­ka­ni­sche Regie­rungs­chef Thabo Mbeki brüstete sich lautstark mit einem Erfolg und handelte es als einen gro­ßen Schritt vor­wärts: Die Regie­run­gen des Sudan und Süd­su­dan wol­len „ohne Vor­be­din­gun­gen“ Maß­nah­men zur Wie­der­auf­nahme der Erd­öl­för­de­rung und der Grenz­öff­nung angehen, denen ein Zeit­plan zugrunde liegt, den die Afri­ka­ni­sche Union bis zum 13. Januar aufstellen soll. Damit es dabei nicht zu weiteren Gefechten zwi­schen den Streit­kräf­ten der bei­den Staa­ten kommt, soll unter ande­rem eine entmilitarisierte Zone ent­lang bei­der Sei­ten der gemein­sa­men Grenze entstehen.

Mbeki verschweigt jedoch, dass es sich bei die­sem Plan kei­nes­wegs um neue Kom­pro­misse han­delt. Viel­mehr war all dies Gegen­stand eines Abkom­mens, dass Sudan und Süd­su­dan schon im Sep­tem­ber 2012 ausgehandelt hatten. Auch damals war die Eini­gung als gro­ßer Erfolg verkauft wor­den – nur lei­der hat keine der bei­den Sei­ten die winzigste Bemühung unternommen, auch nur einen Aspekt des Ver­trags zu verwirklichen.

Eine ent­mi­li­ta­ri­sierte Zone kann im Grunde genommen erst dann hel­fen, wenn sie von einer neutra­len Truppe kon­trol­liert wird, die auch den Luft­raum zwi­schen den bei­den Staa­ten über­wacht. Erst dann könn­ten sich beide Sei­ten eini­ger­ma­ßen dar­auf ver­las­sen, dass der jeweils andere par­al­lel zum Frie­dens­schluss nicht die eige­nen Anhänger mit Waf­fen versorgt.

Ein Fortschritt in diese Rich­tung wurde jetzt in der Streit­frage um die umstrit­tene Region Abyei erzielt. Deren Sta­tus ist immer noch offen, nach­dem ein geplan­tes Refe­ren­dum im Jahr 2011 nicht durchgeführt werden konnte und seit­dem immer wie­der vertagt wurde. Jetzt haben sich beide Sei­ten auf einen Rück­zug ihrer Streit­kräfte aus Abyei verständigt. Abyei soll bis zur Klä­rung der Situa­tion durch eine Truppe äthio­pi­scher Ein­satz­kräfte unter einem Man­dat der Afri­ka­ni­schen Union gesichert wer­den.




Quelle: „Afrika Echo“, www.afrikaecho.de

Schlagwörter: Sudan, Gipfeltreffen, Verhandlung, Addis Abeba, Abkommen, Erdölförderung, Grenzöffnung, Luftraum, Afrikanische Union, entmilitarisierte Zone, Abyei, Rückzug, Frieden