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Somalia: Lang ersehnter Waffenstillstand

Meldung vom 28.10.2008

Nach langen Jahren des Bürgerkriegs zeichnet sich in Somalia eine Stabilisierung der politischen Lage ab. Regierung und Teile der Opposition stimmten einem Waffenstillstand zu, der am 5. November in Kraft treten soll.

Teile der islamischen Opposition und die Regierung konnten sich am Sonntagabend im Kleinstaat Dschibuti darüber verständigen, dass am 5. November ein Waffenstillstand in Kraft tritt. Die Übereinkunft war unter Vermittlung der UN getroffen worden. Festgelegt wurde auch, dass nun der Abzug der äthiopischen Truppen unternommen werden soll. Die Truppen hatten die Übergangsregierung Anfang 2007 beim Sturz der Union der Islamischen Gerichte unterstützt. Die Übergangsregierung und die Allianz zur Wiederbefreiung Somalias wollen zudem eine Regierung der nationalen Einheit aufstellen.

In einer ersten Stellungnahme sprach der UN-Sonderbotschafter für Somalia, Ahmedou Ould Abdallah, von einem hoffnungsvollem Signal und einem „wichtigen Fortschritt“. Beide Seiten hätten sich für den Friedensprozess stark gemacht. Auch der EU-Chefdiplomat Javier Solana hat den in Somalia vereinbarten Waffenstillstand zwischen Teilen der islamischen Opposition und der Regierung positiv bewertet. Nur ein umfassender politischer Prozess könne dem Land am Horn von Afrika Sicherheit und Frieden schenken.

Nach der Erklärung von Übergangsregierung und Opposition sollen Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) einspringen, um nach dem schrittweisen Abzug der Äthiopier zu verhindern, dass es zu einem Sicherheitsrisiko kommt, ehe UN-Friedenstruppen in Somalia stationiert werden können. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich in der Vergangenheit schon grundsätzlich für einen Einsatz in Somalia bereit erklärt. Allerdings müsse die Sicherheitslage dafür verbessert werden.

Bereits im Juni war der Waffenstillstand ausgehandelt worden. Er sollte eigentlich schon nach 30 Tagen in Kraft treten. Ob der Waffenstillstand tatsächlich stabile Verhältnisse in dem Krisenstaat am Horn von Afrika begünstigen kann, ist allerdings ungewiss. Mehrere radikalislamische Gruppen haben bereits damit gedroht, ihren Kampf weiterführen zu wollen. Besonders entschieden geht dabei die Al Schabab-Miliz vor, die der militärische Arm der Union der islamischen Gerichte ist. Seit 1991 konnte Somalia keine stabile Regierung bilden.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Zeit Online“, zeit.de