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Global: AU bezichtigt Internationalen Strafgerichtshof der „Rassenhetze“ |
Meldung vom 28.05.2013
Die Afrikanische Union hat auf ihrem Gipfeltreffen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag beschuldigt, einseitig auf eine Verfolgung von Verbrechern ausgerichtet zu sein. Das ursprüngliche Ziel des Tribunals ginge hauptsächlich auf Kosten afrikanischer Politiker. Anlässlich des Gipfeltreffens feierte die AU zudem ihr 50-jähriges Jubiläum.
Mittlerweile sei die Ahndung von Straftaten „zu einer Art Rassenhetze“ herabgesunken, beschwerte sich Äthiopiens Ministerpräsident Hailemariam Desalegn nach Abschluss des AU-Gipfels in Addis Abeba. Auf dem Gipfel entschied die AU unter anderem, eine schnelle Eingreiftruppe zu bilden.
Das ursprüngliche Ziel des Tribunals, sämtliche Straftaten in seinem Kompetenzbereich zu verfolgen, werde auf Afrikas Rücken ausgetragen. „Der Strafgerichtshof sollte erkennen, dass er nicht Jagd auf Afrikaner machen sollte“, warnte Desalegn, der das Treffen der Staatengruppe geleitet hatte. Die afrikanischen Staatsführer hätten besonders kein Verständnis für die Prozesse gegen den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta und seinen Stellvertreter William Ruto.
Die Staats- und Regierungschefs der AU setzten sich auf dem Gipfel dafür ein, den Prozess gegen Kenyatta und Ruto in die Verantwortung der kenianischen Justiz zu übergeben. Beide werden in Den Haag beschuldigt, während der Unruhen nach der Präsidentschaftswahl 2007 an Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt gewesen zu sein. Bei den ethnisch motivierten Ausschreitungen nach der Wahl wurden mehr als 1.100 Menschen ermordet und Hunderttausende in die Flucht geschlagen.
Der Strafgerichtshof antwortete indes, er wolle „auf die Resolutionen der AU nicht reagieren“. Gerichtssprecher Fadi al-Abdallah erläuterte der Nachrichtenagentur AFP gegenüber, die Hälfte der gegen Afrika behandelten Fälle sei von den jeweiligen Ländern selbst beantragt worden. Zudem hätten sich 43 afrikanische Länder mit der Gründungsakte des Tribunals einverstanden erklärt und 34 Staaten hätten sie ratifiziert. Damit stelle Afrika die „am stärksten repräsentierte Region“ beim IStGH dar.
Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „AFP“, afp.com
Schlagwörter: Globale Projekte, Afrikanische Union, AU, AU-Gipfel, Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, Den Haag, Addis Abeba, Gipfel, Hailemariam Desalegn, Afrika, Jagd, Prozess, Uhuru Kenyatta, William Ruto, Menschenrechtsverbrechen, Unruhen, Wahl
Mittlerweile sei die Ahndung von Straftaten „zu einer Art Rassenhetze“ herabgesunken, beschwerte sich Äthiopiens Ministerpräsident Hailemariam Desalegn nach Abschluss des AU-Gipfels in Addis Abeba. Auf dem Gipfel entschied die AU unter anderem, eine schnelle Eingreiftruppe zu bilden.
Das ursprüngliche Ziel des Tribunals, sämtliche Straftaten in seinem Kompetenzbereich zu verfolgen, werde auf Afrikas Rücken ausgetragen. „Der Strafgerichtshof sollte erkennen, dass er nicht Jagd auf Afrikaner machen sollte“, warnte Desalegn, der das Treffen der Staatengruppe geleitet hatte. Die afrikanischen Staatsführer hätten besonders kein Verständnis für die Prozesse gegen den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta und seinen Stellvertreter William Ruto.
Die Staats- und Regierungschefs der AU setzten sich auf dem Gipfel dafür ein, den Prozess gegen Kenyatta und Ruto in die Verantwortung der kenianischen Justiz zu übergeben. Beide werden in Den Haag beschuldigt, während der Unruhen nach der Präsidentschaftswahl 2007 an Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt gewesen zu sein. Bei den ethnisch motivierten Ausschreitungen nach der Wahl wurden mehr als 1.100 Menschen ermordet und Hunderttausende in die Flucht geschlagen.
Der Strafgerichtshof antwortete indes, er wolle „auf die Resolutionen der AU nicht reagieren“. Gerichtssprecher Fadi al-Abdallah erläuterte der Nachrichtenagentur AFP gegenüber, die Hälfte der gegen Afrika behandelten Fälle sei von den jeweiligen Ländern selbst beantragt worden. Zudem hätten sich 43 afrikanische Länder mit der Gründungsakte des Tribunals einverstanden erklärt und 34 Staaten hätten sie ratifiziert. Damit stelle Afrika die „am stärksten repräsentierte Region“ beim IStGH dar.
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Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „AFP“, afp.com
Schlagwörter: Globale Projekte, Afrikanische Union, AU, AU-Gipfel, Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, Den Haag, Addis Abeba, Gipfel, Hailemariam Desalegn, Afrika, Jagd, Prozess, Uhuru Kenyatta, William Ruto, Menschenrechtsverbrechen, Unruhen, Wahl
