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Afghanistan: De Maizière – „Sicherheitslage labil“

Meldung vom 25.06.2013

Der Abzug der westlichen Truppen ist fast beendet. Von Frieden kann in Afghanistan aber keine Rede sein – auch im deutschen Einsatzgebiet. Die Sicherheitslage im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr entspricht nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nicht den Erwartungen. Sie sei „labil“, gibt de Maizière am Freitag (21.06.2013) zum Abschluss seiner Afghanistanreise in Mazar-i-Sharif zu.

„Wir haben uns größere Fortschritte erhofft im Vergleich der letzten zwei Jahre“, sagte er. Die Bundeswehr musste Ende Mai ihre Statistik gewaltsamer Zwischenfälle der Realität anpassen und einräumen, dass die Zahl der Anschläge und Angriffe im vergangenen Jahr im Norden des Landes um ein Viertel mehr geworden sind. Der ISAF-Einsatz in Afghanistan soll Ende 2014 auslaufen. Eine Nachfolgemission – ohne Kampftruppen – ist von den Plänen der Regierung Karzai abhängig.

„Wir müssen auch weiter mit Rückschlägen rechnen“, betonte de Maizière. „Dieses Land wird nie ein ganz ruhiges sicheres Land werden, wie wir das in Deutschland gewohnt sind. Aber wir arbeiten an einem angemessenen Sicherheitsniveau in afghanischer Verantwortung, und da bleibe ich begrenzt zuversichtlich.“

De Maiziéres Worte kommen zu turbulenten Zeiten mitten in den laufenden Rückzug der Bundeswehr aus ihren Stützpunkten. Nachdem 2012 bereits das Feldlager Faizabad geräumt worden war, folgte im Frühjahr der Außenposten „OP North“ in der Provinz Baghlan. Aus dem Feldlager Kunduz in der gleichnamigen Provinz wird momentan ausgezogen und bis spätestens Ende des Jahres wird es an die Afghanen übergeben. Besetzt bleibt zunächst noch der Stützpunkt Mazar-i-Sharif.

Zu den geplanten Friedensverhandlungen mit den afghanischen Taliban im Golf-Emirat Qatar kommentierte der Minister, die Gespräche müssten unter afghanischer Leitung geführt werden. Er sei dafür, die Verhandlungen nicht öffentlich auszutragen.

Die Taliban hatten am Dienstag (18.06.2013) ein Verbindungsbüro in Doha eröffnet. Sie hissten dort zum Ärger der afghanischen Regierung vorübergehend die Taliban-Flagge. Außerdem kennzeichneten sie ihr Büro mit dem Schild, dass es sich dabei um das „Islamische Emirat Afghanistan“ handele.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, faz.net

Schlagwörter: Afghanistan, Thomas de Maizière, Bundeswehr, Sicherheitslage, Abzug, Frieden, labil, Mazar-i-Sharif, Stützpunkt, Taliban, Friedensverhandlung, Doha, Verbindungsbüro