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Philippinen: Großdemonstration gegen Korruption

Meldung vom 27.08.2013

Zehntausende von Filipinos haben sich am Montag (26.08.2013) in der Hauptstadt Manila zu einer Protestkundgebung gegen Korruption zusammengefunden. Sie verlangten die Abschaffung eines mit Steuergeldern finanzierten Entwicklungsfonds, aus dem sich Abgeordnete für Projekte in ihren Wahlkreisen bedienen können. Um ihren Unmut über die Politiker auszudrücken, erschienen viele Demonstranten mit aufgesetzter Schweinemaske.

Laut eines Prüfungsberichts des philippinischen Rechnungshofes sind seit 2010 umgerechnet rund 105 Millionen Euro in fragwürdige Scheinprojekte geflossen.

Der Skandal kam heraus, als eine Reihe von Medien berichteten, dass mehrere Politiker öffentliche Gelder abgezwackt haben, Gelder aus den so genannten „Schweinefleischfässern“. So wird im Volksmund ein umstrittener Fonds bezeichnet, aus dem Politiker Geld für Projekte beziehen können, die ihnen besonders am Herzen liegen. Aus ihm stehen jedem Parlamentsabgeordneten umgerechnet 1,2 Millionen Euro und jedem Senator umgerechnet gut 3,5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Die Gelder stammen aus dem Staatshaushalt zur freien Verwendung für den jeweiligen Wahlkreis.

Der Vorfall bewirkte einen Aufschrei der Empörung. Über soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook organisierten Aktivisten Proteste im Rizal-Park in Manila. Mehr als 100.000 Demonstranten gingen auf die Aufforderung ein, darunter Studenten, Arbeiter, Priester und Nonnen. Die Polizei zählte 70.000 Teilnehmer. Viele zeigten Transparente mit Aufschriften wie „Senatoren, ihr solltet euch schämen“, andere hatten sich Schweinemasken aufgesetzt. Der Erzbischof von Manila, Kardinal Luis Antonio Tagle, appellierte an die wütende Menge, sich ehrbar zu verhalten.

Zu ähnlichen Protesten kam es in einem Dutzend weiterer Städte im Land, auch die philippinische Exilgemeinde in New York und anderen Orten der Welt schloss sich den Demonstrationen an.

Am Pranger steht bei der Affäre um den veruntreuten Entwicklungsfonds besonders eine einflussreiche Geschäftsfrau, die Abgeordneten dabei geholfen haben soll, einige der Mittel in die eigene Tasche zu wirtschaften. Sie verschwand, nachdem Anklage gegen sie erhoben worden war. Empörung in der Bevölkerung hatten vor allem Berichte über ihren luxuriösen Lebenswandel ausgelöst. Rund 28 Prozent der 97 Millionen Einwohner der Philippinen müssen mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Neue Zürcher Zeitung, NZZ Online“, nzz.ch

Schlagwörter: Philippinen, Demonstration, Korruption, Manila, Demonstranten, Zehntausende, Priester, Nonnen, Studenten, Schweinefleischfässer, Schweinemasken, Rizal-Park, Entwicklungsfonds, Politiker, Abgeordnete, Wahlkreise