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Haiti: Michel Martelly an einsamer Spitze

 
Meldung vom 19.01.2015

Haiti steht derzeit ohne Parlament da. Trotz der Krise hat Präsident Michel Martelly dem Politikveteranen Evans Paul den Amtseid für die Position des neuen Ministerpräsidenten abgenommen. Paul übernahm das Amt am Freitag (17.01.2015) bei einer Zeremonie im Regierungssitz in der Hauptstadt Port-au-Prince. Allerdings wurde die Neubesetzung nicht, wie von der Verfassung angeordnet, vom Parlament genehmigt, dessen Legislaturperiode am 12. Januar auslief. Ein Datum für die schon seit Jahren überfälligen Parlamentswahlen steht immer noch in den Sternen.

Während einer Ansprache am Freitagabend im Nationalen Palast, präsentierte Präsident Martelly den neuen Premierminister Evans Paul, teilte zudem mit, dass dieser ab nächste Woche im Sinne der Opposition seine Arbeit beginnen werde. Er fügte hinzu, dass man nun schnellstmöglich die bevorstehenden Parlamentswahlen, Kommunal- und Präsidentschaftswahlen in Angriff nehmen und umsetzen werde. Er selber aber beuge sich der Verfassung und werde nicht mehr kandidieren.

Am Freitag kam es erneut zu Demonstrationen. Die aufgebrachte Menge beschuldigt Martelly, das Ende der Legislaturperiode stillschweigend hinzunehmen, um in dem Land nach dem Vorbild früherer Despoten per Dekret die Macht ausüben zu können. Martelly versprach, binnen 48 Stunden eine Regierung der nationalen Einheit aufstellen zu wollen.

Paul war im Dezember 2014 für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Laurent Lamothe nach Protesten seinen Rücktritt eingereicht hatte. Paul gab bekannt, dass auch Oppositionsvertreter in das neue Kabinett aufgenommen würden. Zu seinem wichtigsten Ziel erklärte er die „Vorbereitung demokratischer und umfassender Wahlen im Jahr 2015“.


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Quelle: „Blick“, www.blick.ch

Schlagwörter: Haiti, Michel Martelly, Krise, Evans Paul, Ministerpräsident, Regierungschef, Nominierung, Zeremonie, Port-au-Prince, Parlament, Mandat, Wahlen, Kandidatur, Verfassung, Dekret, Demonstration, Regierung der nationalen Einheit