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Südsudan: UN-Sicherheitsrat kündigt Sanktionen an

Meldung vom 05.03.2015

Im südsudanesischen Bürgerkrieg wurden seit Dezember 2013 Zehntausende Menschen umgebracht. In vielen diplomatischen Verhandlungen wurde vergeblich versucht, die Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung zu bewegen. Nun hat sich der UN-Sicherheitsrat zu einer härteren Gangart entschieden, es will verstärkt Druck auf die Konfliktparteien ausüben.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig eine Resolution ratifiziert, die Sanktionen gegen die Kriegsparteien im Südsudan zur Folge hat. Auch wurde entschieden, dass ein Sanktionskomitee ins Leben gerufen wird, welches dem Sicherheitsrat die Namen derjenigen nennen soll, die die Friedensbemühungen immer wieder boykottieren. Als Maßnahmen werden weltweite Reiseverbote und das Einfrieren von Bankkonten in Angriff genommen. Nach Angaben von Diplomaten hatten die Regierungen afrikanischer Länder ein solches Sanktionspaket befürwortet.

Die UN-Resolution bezweckt, beide Konfliktparteien so sehr unter Druck zu setzen, dass sie sich endlich zu einer friedlichen Lösung bereit erklären. Vermittler in der Region hatten Präsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar eine Frist bis zum 5. März 2015 eingeräumt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten sich beide zu Lösungen für noch ausstehende Fragen durchgerungen haben, um den Weg für ein langfristiges Friedensabkommen zu bahnen.

Der südsudanesische UN-Botschafter Francis Deng gab indes zu bedenken, die Resolution könne angesichts der laufenden Verhandlungen „kontraproduktiv“ sein. Kiir habe bei den Friedensgesprächen „wichtige Zugeständnisse“ gemacht. Er appellierte an den Sicherheitsrat, auf die tatsächliche Verhängung von Sanktionen zu verzichten.

Kiir und Machar trafen derweil erneut zu Gesprächen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zusammen. Im Fokus steht dabei, wie künftig die Macht in dem afrikanischen Land aufgeteilt werden soll. Außerdem wird über die Struktur der geplanten Übergangsregierung sowie der Armee beraten.




Quelle:  „Deutsche Welle“, dw-world.de

Schlagwörter: Südsudan, UN, UN-Sicherheitsrat, Sanktionen, verhängt, Resolution, Bürgerkrieg, Friedensverhandlungen, Salva Kiir, Riek Machar, Addis Abeba, Frist, Machtteilung, Übergangsregierung, Armee, Vermittler