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Ukraine: Chinas Staatschef Xi spricht mit Selenskyj

Meldung vom 26.04.2023

China hat sich angeboten, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, schien aber bislang eher den Kurs von Moskau zu befürworten. Nun ist es zu einem Telefonat mit Kiew gekommen. Präsident Selenskyj nennt es ein „bedeutsames“ Gespräch.

Auf das Gespräch hatte man große Hoffnungen gesetzt: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit dem dortigen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kontakt getreten.

Wie Selenskyj selbst via Twitter bekannt gab, sei das Gespräch „lang und bedeutsam“ gewesen. „Ich glaube, dass dieser Anruf, ebenso wie die Ernennung des ukrainischen Botschafters in China, der Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen Schwung verleihen wird“, berichtete Selenskyj.

Über die Details des Gesprächs wurden bislang keine Angaben gemacht. Laut chinesischen Staatsmedien will China einen Sondergesandten in die Ukraine entsenden und auf alle beteiligten Parteien einwirken, um den Konflikt zu lösen. Dies habe Xi Selenskyj den Berichten zufolge auch im Telefonat angesprochen.

Ob China tatsächlich die Rolle eines neutralen Vermittlers einnehmen kann, wurde im Westen zuletzt mehrfach in Frage gestellt. Ein im Februar von Peking dargelegter Friedensplan hatte Beobachter nicht überzeugt. Das Dokument zeichnete sich durch zahlreiche Allgemeinplätze aus, gerechte, konkrete Ansätze zur Niederlegung der Waffen fehlten jedoch. Peking hat den russischen Übergriff zudem bis heute nicht offiziell verurteilt.

Zuletzt sorgte Chinas Botschafter in Paris mit einem Interview für Unmut, in welchem er der Ukraine und anderen Ex-Sowjetrepubliken die Souveränität aberkannt hatte. Es existiere „kein internationales Abkommen, das ihren Status als souveräne Nation festlegt“, betonte Lu Shaye, als die Frage aufkam, ob er die Halbinsel Krim als Teil der Ukraine betrachte. Als Rückfragen zu den Äußerungen entstanden, hatte sich das chinesische Außenministerium von dem Botschafter klar abgegrenzt.

Berichten zufolge sollen chinesische Firmen zudem Sturmgewehre und Schutzausrüstung an Russland exportiert haben. Ob diese im Krieg gegen die Ukraine verwendet wurden, ist jedoch unklar.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Spiegel Online“, spiegel.de

Schlagwörter: Ukraine; ANgriffskrieg, Wolodymyr Selenskyj, Xi Jinping, Telefonat, Sondergesandter, Souveränität, Moskau, Vermittler, Peking, Putin, Waffen, Waffenlieferung, Krieg