Zur Geschichte und Problematik des Landes

Als der ehemalige britische Premier Winston Churchill 1907 Uganda bereiste, nannte er das Land am Äquator die „Perle Afrikas“. Bietet doch das Land am Victoriasee eine atemberaubende Landschaft, eine hochinteressante Tierwelt und ein sehr angenehmes Klima dazu. Das Land ist so fruchtbar, dass bis zu vier Ernten im Jahr möglich sind.

Doch es gibt die blutige Geschichte Ugandas. Bereits kurze Zeit nach der Unabhängigkeit von Großbritannien (1962) begann die Regierung unter Milton Obote diktatorisch zu werden und einen sozialistischen Kurs zu fahren.

Doch die eigentlich blutige Zeit Ugandas beginnt 1971 mit dem Putsch des damaligen Generalstabschefs Idi Amin. Der Analphabet richtete ein brutales Regime ein, in dem Intellektuelle über Nacht verschwanden, Dörfer, die mehrheitlich für den alten Präsidenten waren, dem Erdboden gleichgemacht wurden. Erst der Einmarsch tansanischer Truppen gemeinsam mit ugandischen Widerstandskämpfern im Jahr 1979 befreite das Land vom „Schlächter Afrikas“.

Aber der aus dem Exil zurückgekehrte ehemalige Präsident Obote richtete seinerseits eine Diktatur auf, die einen noch weiteren Verfall der Wirtschaft zur Folge hatte. Erst 1986, als die Hauptstadt Kampala durch oppositionelle Kräfte unter Führung des heutigen Präsidenten Yoweri Museveni eingenommen wurde, begann sich das Blatt zu wenden. Seitdem verzeichnet Uganda eine Demokratisierung und wirtschaftliche Erholung.

Dennoch erhielt Museveni zu Beginn seiner Laufbahn starken Widerstand durch die Lord’s Resistance Army, LRA („Widerstandsarmee des Herrn“).  Diese Rebellengruppierung wurde 1987 unter der Führung von Joseph Kony im Norden Ugandas ins Leben gerufen, um die Regierung zu bekämpfen. Jahrelang überzog diese paramilitärische Terrorgruppe das Land mit einem blutigen Bürgerkrieg. Anfänglich zogen die Rebellen angeblich mit dem Ziel, einen „Gottesstaat“ zu errichten, in den Kampf. Die LRA ging mit solcher Grausamkeit gegen die Zivilbevölkerung vor, dass sie den Ruf der brutalsten Rebellengruppe der Welt erhielt. Die Kampfmethoden der LRA zeichneten sich durch Plünderungen, Massaker, systematische Vergewaltigungen, Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten und den Missbrauch von Mädchen als Sexsklavinnen aus.

2005 erließ der Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehle gegen Kony und seine Stellvertreter wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen. Der ugandischen Armee gelang es schließlich mit der Unterstützung von US-Spezialeinheiten, die LRA aus Uganda zu vertreiben. Die Miliz zog sich in das Grenzgebiet zwischen der Zentralafrikanischen Republik, dem Kongo und dem Südsudan zurück.

Die Gruppierung ist inzwischen stark geschwächt. Übriggeblieben seien einige Räuberbanden. Doch auch wenn die LRA in Uganda nicht mehr aktiv ist, wirken ihre Gräueltaten fort. Laut UN wurden etwa 450.000 Menschen wegen der Gewalt der Rebellen heimatlos. Nach Einschätzung von Experten ist es zu früh, von einer Normalisierung besonders im Norden Ugandas zu sprechen. Nur in wirtschaftlicher Hinsicht zeichnet sich eine gewisse Regeneration ab: Vertriebene kehren zurück, bestellen wieder ihre Felder, es gibt wieder Nahrungsmittel. Doch die Traumata, welche die Kämpfer ausgelöst haben, sitzen tief. Familien wurden getötet oder auseinandergerissen, Landstriche verwüstet. Viele Waisenkinder und ehemalige Kindersoldaten blieben zurück, die dringend Hilfe benötigen.



Trotz dieser Schwierigkeiten ließ sich die Etablierung einer stabilen Regierung in Uganda nicht mehr aufhalten. Der Fortschritt verlief in mehreren Etappen. Kurz nach Musevenis Machtergreifung wurden oppositionelle Parteien verboten und ein Einparteiensystem eingeführt. Museveni, der bereits mehr als zwei Jahrzehnte im Amt ist, tolerierte keine Oppositionsparteien mit der Begründung, dass sie die zahlreichen ethnischen Konflikte im Land verstärken und somit einer friedlichen Entwicklung Ugandas im Wege stünden. Eine kleine Gruppe von Personen teilte sich die Macht über den Staat und die Institutionen. Korruption und Vetternwirtschaft sind die üblichen Begleiterscheinungen einer solchen Macht-Elite.

Im Juli 2005 wurde schließlich mit einem landesweiten Referendum entschieden, eine Mehrparteiendemokratie einzuführen. Doch die Schritte dorthin sind mühsam. 2006 fanden die ersten Mehrparteienwahlen statt, allerdings überschattet von Betrugsvorwürfen und Einschüchterungs- versuchen. Musevenis Partei, das National Resistance Movement, besitzt eine überwältigende Mehrheit im Parlament. Seit 2010 wird die Pressefreiheit stark beschnitten. Ein neues dementsprechendes Mediengesetz ist im April 2010 verabschiedet worden.

Bei der Wahl im Februar 2011 konnte Museveni 68 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Während der Wahl hatte er gedroht, bei Ansätzen von Demonstrationen sofort das Militär einzuschalten. Für die Opposition war das eindeutige Ergebnis ein harter Rückschlag. Mithilfe derselben repressiven Maßnahmen konnte sich der Langzeitherrscher bei der Wahl 2016 eine weitere Amtszeit sichern. Der 71-Jährige wurde zum fünften Mal Präsident und klebt an der Macht – sehr zum Unmut der Jugend und Opposition im Land. Angeblich erlangte Yoweri Museveni 60,8 Prozent der Stimmen, während sein stärkster Herausforderer und Kandidat der Partei Forum für demokratischen Wandel (FDC), Kizza Besigye, auf 35,4 Prozent gekommen sein soll. Viele im Land gingen von Wahlfälschung aus. Dennoch blieb es nach der Bekanntmachung der Wahlergebnisse friedlich.

Ähnlich verliefen die Wahlen im Januar 2021: Museveni sicherte sich dabei eine sechste Amtszeit. Wie die staatliche Wahlkommission angab, errang der 76-Jährige 58,64 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Bobi Wine, ein 38 Jahre alter Popstar und Abgeordneter, lag demnach bei 34,83 Prozent. Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, war als Hoffnungsträger einer jungen Generation angetreten, die von schlechter Regierungsführung, Korruption und Stagnation enttäuscht ist. Ihm wurden in einer freien und fairen Wahl durchaus gute Erfolgschancen vorausgesagt. Auch bei dieser Wahl sprachen viele von Betrug. Die Opposition wurde im Wahlkampf massiv eingeschüchtert und konnte oftmals ihre Wahlkampfveranstaltungen nicht durchführen.

Museveni wird in der nahen und mittelfristigen Zukunft aller Voraussicht nach der dominante Akteur in der politischen Landschaft Ugandas bleiben. Aber sein Umfeld hat sich verändert. Im Gegensatz zu den letzten beiden Jahrzehnten findet der politische Wettkampf nun in einem politisch liberalisierten Mehrparteien-System statt, das sich allerdings noch etablieren muss.

Während der Corona-Pandemie traf die ugandische Regierung besonders harte Lockdown-Maßnahmen. Schulen, Kindergärten, öffentliche Einrichtungen wurden komplett geschlossen, niemand durfte die Grenzen passieren, der Tourismus wurde gestoppt – das Land fror ein. Das alles hatte schwerwiegende Folgen auf die Menschen in Uganda, die sich zum großen Teil durch Jobs im informellen Sektor, also beispielsweise als Straßenverkäufer oder Motorrad-Taxifahrer über Wasser halten. Viele Menschen leiden derzeit Hunger. Trotz Musevenis autokratischem Regierungsstil arbeitet das Land aber an seiner Zukunft.