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Uganda: Westerwelle bei Gipfeltreffen der Afrikanischen Union

Bericht vom 27.07.2010

Auf dem Gipfel soll vor allem die Bekämpfung der Mütter- und Kindersterblichkeit auf dem Kontinent im Fokus stehen, die in Afrika höher als sonst auf der Welt ist. Zudem werden Maßnahmen zur Stabilisierung Somalias besprochen. Die somalische Übergangsregierung des gemäßigten Islamisten Sheik Sharif Ahmed kann den radikalislamischen Milizen kaum mehr Widerstand leisten. Eine dieser Gruppen, die Al-Shabaab-Miliz, hatte sich für die Selbstmordanschläge in Kampala verantwortlich gezeigt.

Bereits in den vergangenen Tagen, als die AU-Staaten auf Ministerebene tagten, haben Dschibuti und Guinea zugestimmt, die AU-Friedenstruppen in Somalia mit Soldaten aufzustocken. Derzeit sind im Rahmen der AMISOM-Mission rund 6.000 Soldaten aus Uganda und Burundi in dem Krisenstaat am Horn von Afrika im Einsatz.

Der mit internationalem Haftbefehl wegen Völkermords gesuchte sudanesische Präsident Omar al-Baschir hatte seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. Al-Baschir war trotz zweier Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag wegen Kriegsverbrechen in der sudanesischen Region Darfur zu dem Gipfel eingeladen worden.

Auch der ägyptische Präsident Husni Mubarak erschien nicht auf dem Gipfel. Die Kairoer Tageszeitung Al-Shurouq zitierte in ihrer Internet-Ausgabe einen Mitarbeiter des Präsidenten, der als Grund für Mubaraks Fernbleiben „Sicherheitsbedenken“ anführte. Er entkräftete damit Vermutungen über angebliche Gesundheitsprobleme des 82-Jährigen.

Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erschien zu den Gipfeltreffen. Er hat vor den Außenministern der Afrikanischen Union (AU) als erster deutscher Außenminister eine Rede gehalten. Zuvor gedachte Westerwelle mit einer Kranzniederlegung der Opfer des Terroranschlags in Kampala während der Übertragung des Fußballweltmeisterschaft-Finales am 11. Juli.



Schlagwörter: Uganda, Gipfeltreffen, Kampala, AU, Afrikanische Union, Jean Ping, Attentate, Anschläge, Mubarak, Omar al-Baschir, Guido Westerwelle, AMISOM